Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Angebot, die Nutzung und Geschäftsabwicklung unter www.flaconi.ch sowie sämtlichen zu dieser Domain gehörenden Subdomains.
1. Allgemeines
1.1 Vertragspartner für alle Bestellungen, die über den Onlineshop unter der vorgenannten Domain abgegeben werden, ist die:
Flaconi GmbH
Geschäftsführer Bastian Siebers (Vorsitzender), Alexandra Szarmach
Franklinstraße 15a
10587 Berlin
(im Folgenden: "flaconi")
1.2 Die Domain www.flaconi.ch sowie die flaconi Shopping App (nachfolgend gemeinsam “Onlineshop”) werden betrieben von flaconi.
1.3 Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden AGB. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung. Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist in einer gesonderten Datenschutzerklärung geregelt, die hier abrufbar ist.
1.4 Begriffsbestimmungen
(1) "Kunden" im Sinne dieser AGB sind Verbraucher.
(2) "Verbraucher" im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, bei denen der Zweck der Geschäftsabwicklung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.5 Sie können unsere AGB auf www.flaconi.ch unter "AGB" einsehen. Sie können die AGB außerdem auch ausdrucken oder speichern, indem Sie hier klicken.
1.6 Rechtliche Hinweise zu Online-Schlichtungsverfahren
Wir wollen stets Meinungsverschiedenheiten zu der von uns erbrachten Leistung einvernehmlich und außergerichtlich beilegen. Wir weisen Sie darauf hin, dass wir nicht bereit und nicht verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Registrierung
2.1 Mit der Registrierung und Zustimmung zu diesen AGB, der Datenschutzerklärung und einer Bonitätsprüfung können Sie ein Kundenkonto bei flaconi erstellen. Sie müssen hierfür volljährig sein. Ein Anspruch auf ein Kundenkonto bei flaconi besteht nicht.
2.2 Sie sind verpflichtet, Ihre Registrierungsdaten stets aktuell zu halten und bei Änderungen (z.B. Umzug, Heirat etc.) zu aktualisieren. Sie sind bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe Ihrer persönlichen Daten für wahrheitsgemäße und vollständige Angaben verantwortlich. Sie sind verpflichtet, Ihre persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
2.3 Bei der Registrierung geben Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift und ein Passwort an. Das Passwort ist geheim zu halten und muss über eine hinreichende Komplexität verfügen. Die Bestätigung der Anmeldung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Anmeldung.
2.4 Ihr Kundenkonto ist nicht übertragbar und darf nur durch Sie persönlich genutzt werden. Eine erneute Anmeldung nach Kündigung Ihres Kundenkontos durch flaconi ist untersagt.
2.5 Wir sind nicht verpflichtet, eine Registrierung oder die Bestellung eines registrierten Kunden anzunehmen. Wir sind ebenfalls nicht verpflichtet, unser Angebot permanent verfügbar zu halten. Bereits bestätigte Bestellungen bleiben davon unberührt.
2.6 Sie haben die Möglichkeit, Wertungen und Kundenmeinungen zu einzelnen Produkten abzugeben. Ihre Kundenmeinung wird zu dem konkreten Produkt wiedergegeben und lässt Ihren Vornamen, Ihre Stadt und das Datum, an dem die Meinung verfasst wurde, erkennen. Ihre E-Mail-Adresse wird nicht angezeigt. Sie sind für sämtliche Inhalte, die Sie einstellen, allein verantwortlich. Von Ihnen eingestellte Inhalte dürfen keine Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen. Die Veröffentlichung von Links in den Kommentaren ist untersagt. Sie haben keinen Anspruch auf Speicherung oder Veröffentlichung Ihrer eingestellten Inhalte. Eine redaktionelle Kontrolle oder Überprüfung der von Ihnen abgesendeten Kundenmeinungen erfolgt nicht. Sie sind verpflichtet, jede Störung der Webseiten oder weitergehenden Nutzung der zugänglichen Daten außerhalb der jeweils plattformintern vorgesehen Nutzung zu unterlassen. Manipulationen mit dem Ziel der Erlangung unberechtigter Zahlungen oder sonstiger Vorteile zu unserem Nachteil können, neben rechtlichen Konsequenzen, insbesondere auch zum Verlust des Mitgliedskontos sowie der Nutzungsberechtigung fuhren.
2.7 Das Kundenkonto berechtigt Sie ausschließlich zur Nutzung unseres Onlineshops für eigene nicht-kommerzielle Zwecke.
2.8 Sie sind nicht berechtigt, mehrere Kundenkonten gleichzeitig zu unterhalten. Wir behalten uns vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen und Kunden, die gegen die vorgenannten genannten Bestimmungen verstoßen, zu verwarnen oder zu kündigen bzw. Inhalte zu löschen oder zu verändern.
2.9 In Ihrem passwortgeschützten Kundenkonto können Sie Ihre Bestellungen und den Status Ihrer laufenden Bestellungen einsehen sowie Ihre Adressdaten, Zahldaten und Newsletter Einstellungen verwalten.
3. Vertragsschluss
3.1 Der Onlineshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung. Das Angebot im Onlineshop richtet sich ausschließlich an volljährige natürliche Personen.
3.2 Sämtliche von uns dargestellten Angebote von Waren sind - auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und stellen lediglich unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden dar.
3.3 Die Bestellung von Waren darf nur in haushaltsüblichen Mengen erfolgen. Das heißt es dürfen max. drei (3) Artikel eines Produktes in den Warenkorb gelegt werden. Die max. Anzahl aller Artikel in einem Warenkorb pro Bestellung beträgt 20 Artikel. Für die Bestellungen von Geschenkgutscheinen gelten die beim Kauf vereinbarten Gutscheinbedingungen. Wiederholte Bestellungen, um diesen Vorgaben entgegenzuwirken, sind nicht gestattet.
3.4 Die ausgewählten Waren oder Geschenkgutscheine werden im Warenkorb gesammelt. Nach Angabe der Zahlungs- und Versandinformationen geben Sie durch einen Klick auf die Schaltfläche "jetzt kaufen" ein verbindliches Kaufangebot über die im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung haben Sie die Möglichkeit die Richtigkeit Ihrer Angaben zu prüfen und gegebenenfalls zu berichtigen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatische Eingangsbestätigungs-E-Mail. Diese E-Mail stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme des Angebots dar, sie dient lediglich Ihrer Information über die technisch einwandfreie Übermittlung der Bestellung.
3.5 Ein verbindlicher Vertrag kommt erst mit der Versendung der Ware oder des Geschenkgutscheins zustande. Über den Versand werden Sie mit einer weiteren Versandbestätigungs-E-Mail informiert. Ihre laufenden Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen. Sollte ausnahmsweise irrtümlich eine Bestätigung erfolgt sein oder aus anderen Gründen ein Vertragsschluss trotz fehlender Lieferbarkeit erfolgen, ist die Haftung von flaconi infolge der Nichterfüllung der Lieferpflicht auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beschränkt. Die Haftung für Hilfspersonen und Substituten wird vollständig ausgeschlossen.
3.6 Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt bei Vorkasse erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto.
3.7 Ein Kauf zum Zweck des gewerblichen Weiterverkaufs ist nicht gestattet. Jeglicher gewerblicher oder kommerzieller Weiterverkauf der erworbenen Waren oder Geschenkgutscheine ohne Einholung einer vorherigen Zustimmung durch uns oder den Produzenten ist verboten. Wir behalten uns im Fall eines Verstoßes gegen diese Regelung vor, Sie zukünftig vom Erwerb unserer Waren auszuschließen.
3.8 Der Vertragstext wird nicht mit den Bestellungen zusammen gespeichert.
4. Verfügbarkeit, Preise
4.1 Wir sind nicht verpflichtet, das Angebot permanent verfügbar zu halten. Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Der Umfang unserer Lieferverpflichtung beschränkt sich auf den vorrätigen Warenbestand.
4.2 Das Warenangebot kann hinsichtlich der Abbildungen im Onlineshop in Farbe und Design abweichen.
4.3 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise bzw. Detailpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils in der Schweiz gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige nicht frei wählbare Preisbestandteile mit Ausnahme der Versandkosten, die gesondert angezeigt werden. Sollten Preisangaben entgegen aller Bemühungen im Einzelfall fehlerhaft sein, werden wir Sie unverzüglich auf die fehlerhafte Darstellung hinweisen und Ihnen die Möglichkeit bieten zu entscheiden, ob Sie die an der Bestellung zu dem berichtigten Preis festhalten oder Ihr Angebot widerrufen wollen. Sollten Sie sich nicht binnen 7 Werktagen entschieden haben, werden wir die Bestellung stornieren und Sie hierüber per E-Mail informieren.
4.4 Sofern die Ware nicht verfügbar ist oder längere Lieferverzögerungen abzusehen sind, werden Ihnen etwaige Vorauszahlungen erstattet. Sie werden in diesem Fall über die Lieferschwierigkeiten per E-Mail informiert.
5. Zahlung, Lieferung
5.1 Wir bieten grundsätzlich die Zahlarten Kreditkarte und PayPal an. Wie Sie bezahlen möchten, bestimmen Sie bei jeder Bestellung neu.
5.2 Sollten Sie das Zahlungssystem eines externen Dienstleisters verwenden, haben Sie dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen einzuhalten.
5.3 Sollten Sie das Zahlungssystem eines externen Dienstleisters verwenden, werden sie direkt von diesem über dessen Datenschutzerklärung in Kenntnis gesetzt.
5.4 Wir akzeptieren Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union und der Schweiz. Die Kosten einer Geld-Transaktion übernehmen wir in keinem Fall.
5.5 Wir versenden Waren ausschließlich an Adressen in der Schweiz. Die Versandkosten für eine Lieferung in die Schweiz betragen 5,90 CHF. Ab einem Bestellwert von 39,00 CHF ist der Versand kostenfrei. Geschenkgutscheine werden ausschließlich per E-Mail versandt.
5.6 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Käufer, einem seiner unmittelbaren Nachbarn oder einen vom Käufer bestimmten Empfänger über, unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht.
5.7 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden zumutbar ist. Wir sind zu Teillieferungen nicht verpflichtet.
5.8 Bei Auftreten von die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt verlängert sich unsere Lieferzeit angemessen. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung, fehlende Belieferung durch Subunternehmen, behördliche Eingriffe sowie alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind, gleich. Wir werden Ihnen Beginn und Ende derartiger Hindernisse
unverzüglich mitteilen. Dauert das Hindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
5.9 Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, übernehmen wir für Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung gegenüber dem von uns gewählten Logistik-Unternehmen.
6. Widerrufsrecht
Ihnen steht das nachfolgend näher beschriebene Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Beginn der Widerrufsbelehrung
6.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 120 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 120 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden. Haben Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden die Waren getrennt geliefert, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Dieses Widerrufsrecht gilt nur für ungeöffnete, vollständige und unbenutzte Artikel.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Flaconi GmbH
Franklinstraße 15a
10587 Berlin
030 - 920 363 63
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
6.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns an der oben genannten Adresse zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6.3 Widerruf flaconi Adventskalender
Unser freiwillig gewährtes Widerrufsrecht gilt nicht für den Kauf eines flaconi Adventskalenders. Dessen ungeachtet bestehen Ihre gesetzlichen Rechte, einschließlich Ihrer gesetzlichen Gewährleistungsrechte unbeschränkt fort.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Wir sind berechtigt, den Eigentumsvorbehalt, vor oder nach Übergabe der Ware, auf Kosten des Kunden in das Eigentumsvorbehaltsregister am Sitz des Kunden eintragen zu lassen.
8. Gewährleistungsrechte
8.1 Sollte die von uns gelieferte Ware mangelhaft sein, können Sie den Kaufpreis mindern oder bei einem erheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten. Eine Ersatzlieferung ist ausgeschlossen.
8.2 Garantiezusagen der Hersteller der von uns verkauften Produkte begründen ausschließlich Ansprüche gegen den Hersteller als Garantiegeber. Die uns als Verkäufer gegenüber bestehenden gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bleiben davon unberührt.
9. Aktionsgutscheine
Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die wir im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben. Aktionsgutscheine können Sie nicht käuflich erwerben. Aktionsgutscheine sind nur für www.flaconi.ch und nur im angegebenen Zeitraum gültig. Wir können einzelne Marken oder Artikel von der Gutscheinaktion ausschließen. Aktionsgutscheine können im Rahmen eines Bestellvorgangs nur einmal eingelöst werden.
Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Eine Erstattung etwaiger Restguthaben ist aus administrativen Gründen nicht möglich. Sie können einen Aktionsgutschein nur vor Abschluss eines Bestellvorgangs einlösen. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Wir zahlen das Guthaben eines Aktionsgutscheins weder in bar aus, noch wird es verzinst. Reicht das Guthaben eines Aktionsgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde. Sie sind nicht berechtigt, Aktionsgutscheine auf Dritte zu übertragen. Sie sind nicht berechtigt, mehrere Aktionsgutscheine miteinander zu kombinieren.
10. Haftung
10.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von uns gegebenen Garantie für die Beschaffenheit der Ware und aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet flaconi nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
10.2 Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Angebots unter www.flaconi.ch.
11. Verrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Verrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von flaconi anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
12. Urheber- und Markenrechte, Datenbankrechte
Bitte beachten Sie, dass die Inhalte des Onlineshops, insbesondere die Fotographien, Abbildungen und Beschreibungen weitgehend urheberrechtlich oder markenrechtlich geschützt sind. Eine Nutzung der Inhalte, die über die Suche, oder den Einkauf im Onlineshop hinausgeht, kann Rechte Dritte oder Rechte von flaconi verletzen und rechtliche Konsequenzen, wie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zur Folge haben.
Darüber hinaus beachten Sie bitte, dass es Ihnen ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von flaconi untersagt ist, vorgenannte Inhalte des Onlineshops, sonstige auf der Webseite von flaconi befindliche Informationen oder andere Teile der Webseite systematisch zu extrahieren und/oder wiederzuverwenden. Insbesondere dürfen Sie kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Inhalte des Onlineshops, sonstige auf der Webseite von flaconi befindliche Informationen oder andere wesentliche Teile unserer Webseite zur Wiederverwendung zu extrahieren. Ferner beachten Sie bitte, dass Sie ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung auch keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen dürfen, die Inhalte des Onlineshops, sonstige
auf der Webseite von flaconi befindliche Informationen oder andere Teile Webseite (z. B. unsere Preise und Produktinformationen) beinhaltet.
13. Anwendbares Recht
Das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und flaconi unterliegt dem materiellen Recht der Schweiz unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Die Bestimmungen des Wiener UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Gleiches gilt für etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das Schweizer Recht. Vorbehalten bleiben zwingende Bestimmungen zum anwendbaren Recht.
14. Gerichtsstand
Für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Verträgen zwischen dem Verkäufer und den Kunden sind die ordentlichen Gerichte am Wohnsitz oder Ort des gewöhnlichen Aufenthalts des Kunden zuständig. Vorbehalten bleiben zwingende Gerichtsstände.
15. Änderung der AGB
Wir sind berechtigt, diese AGB - soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind - einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Wir werden Sie unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen über die entsprechende Anpassung informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, sofern Sie nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift-
oder Textform widersprechen.
16. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, welche den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen so weit wie möglich wahren. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
Stand: April 2024